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Iris Molzow
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Amt Wasser- und Abfallwirtschaft
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Ostesperrwerk

Gewässerdurchlass unter einer Bahnlinie

Bauliche Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern; Aufschüttungen und Abgrabungen

Die Herstellung und die wesentliche Änderung von Anlagen, auch von Aufschüttungen oder Abgrabungen in und an oberirdischen Gewässern, bedarf der wasserrechtlichen Genehmigung nach § 57 Niedersächsisches Wassergesetz (NWG). Der Antrag ist im Amt Wasser- und Abfallwirtschaft zu stellen - hier: Gewässer: Bauliche Anlagen - Antrag [PDF: 111 KB]  

Als Anlagen gelten insbesondere bauliche Anlagen wie Gebäude, Brücken, Rohrleitungen, Stege, Bootsanleger, Bootsslipanlagen, Hafenanlagen, Fähren sowie Gewässerkreuzungen mit Ver- und Entsorgungsleitungen (Wasser, Gas, Elektrik, Kommunikation oder Abwasser). 

Es ist darauf zu achten, dass keine schädlichen Gewässerveränderungen entstehen oder die Gewässerunterhaltung mehr erschwert wird, als es den Umständen nach unvermeidbar ist. Bedarf die Maßnahme einer Genehmigung nach Bau,- Gewerbe- oder Immissionsschutzrecht, so entscheidet die für die andere Genehmigung zuständige Behörde.

Beispiel: 

Brückenbauwerke, die nicht Teil einer öffentich gewidmeten Straße sind, unterliegen der Baugenehmigungspflicht bei einer Lichtweite von mehr als 5,00 m. Der Bauantrag ist in diesem Fall nicht bei der Wasserbehörde sondern im Amt Bauaufsicht und Regionalplanung des Landkreises Cuxhaven zu stellen. Die Wasserbehörde hat ihr Einvernehmen zu erteilen. 

Hinweise:

Gebäude dürfen nur im Ausnahmefall näher als 5,00 m an die Oberkante der Böschung des Gewässers errichtet werden. Sofern eine Bebauung aus Gründen der besonderen Härte unumgänglich ist, ist hierfür eine wasserrechtliche  Ausnahmegenehmigung nach der  Schau- und Unterhaltungsordnung (23.06.10) [PDF: 28 KB]  sowie bei Verbandsgewässern zusätzlich die Zustimmung des zuständigen Wasser- und Bodenverbandes oder Unterhaltungsverbandes erforderlich. Die Baumaßnahme sollte deshalb vorab mit der Wasserbehörde und dem für das Gewässer zuständigen Verband oder Gemeinde abgestimmt werden. Ist kein Verband oder keine Gemeinde für die Unterhaltung zuständig, so ist die Maßnahme mit dem Eigentümer oder, wenn der sich nicht ermitteln läßt, mit dem benachbarten Anlieger abzustimmen.

Im Außenbereich ist in Niedersachsen an den Gewässern erster und zweiter Ordnung ein Gewässerrandstreifen in einer Breite von 5,00 m nach § 38 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) festgesetzt. Der Gewässerrandstreifen dient der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktion oberirdischer Gewässer, der Wasserspeicherung, der Sicherung des Wasserabflusses sowie der Verminderung von Stoffeinträgen aus diffusen Quellen. Im Gewässerrandstreifen sollten keine baulichen Anlagen errichtet werden.   

Um den hydraulisch erforderlichen Abflussquerschnitt und die ökologische Durchgängigkeit im Gewässer  zu erhalten, sind anstatt von Rohren Brücken zur Querung der Gewässer zu verwenden. Bei Bedarf ist ein hydraulisches bzw. ein ökologisches Gutachten vorzulegen.

Rohrleitungen sollten auch aus Gründen des Gewässer- und Naturschutzes nur eingeschränkt verwendet werden.  Die Herstellung einer Rohrleitung unterliegt bei einer Gesamtlänge der Rohrleitung von mehr als 12,00 m den wasserrechtlichen Regelungen zum Gewässerausbau und wird damit wasserrechtlich planfeststellungs- bzw. plangenehmigungspflichtig.

Von den Nutzern nicht mehr benötigte oder baufällige Rohrleitungen sollen zur Verbesserung des Wasserabflusses und der Gewässerökologie in Abstimmung mit der Wasserbehörde aus dem Gewässer entfernt werden. 

Bootsanleger sind so zu errichten, dass insbesondere naturschutzrechtliche Regelungen wie z. B. der Biotopschutz nicht missachtet werden. Auskunft dazu erteilt die Naturschutzbehörde. Anleger im Deichvorland bedürfen zusätzlich der deichrechtlichen Genehmigung. Bevorzugt ist generell die Kapazität bereits vorhandener Anleger auszubauen. An der Oste sind außerdem die Bestimmungen der Verordnung über das Befahren der Oste zu berücksichtigen.

Leitungen, die Gewässer unterqueren, sind bevorzugt im Horizontalbohrverfahren zu verlegen, damit sie das Gewässer und seine Ufer im Gegensatz zur offenen Bauweise nicht beeinträchtigen.  

    

Ihre Ansprechpartner / innen beim Landkreis Cuxhaven sind:

Thomas Lilkendey
Wasserwirtschaft

Telefon:
04721 66-2517

Fax:
04721 66-2538

E-Mail:

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Sascha Ilgauds
Wasserwirtschaft

Telefon:
04721 66-2554

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04721 66-270745

E-Mail:

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Autor: Thomas Lilkendey